Mai 22, 2016 | Gesellschaft, Steuern
Für uns sind Steuern eines der wichtigsten Instrumente um eine gerechte Chancengesellschaftdurchzusetzen. Dabei tragen Steuern einerseits zu einer gerechten Finanzierung des Gemeinwesensbei. Dazu gehört die soziale Infrastruktur wie Schulen und andere Bildungsstätten,...
Mai 22, 2016 | Arbeit, Bildung und Ausbildung, Gesellschaft
Die Polizei ist als Exekutive eines der wichtigsten Organe in unserem Rechtstaat. So dient sie zurAufrechterhaltung der inneren Sicherheit, der Kriminalprävention sowie der Repression und soll soallgemeine private Rechte, darunter vor allem die Menschenrechte,...
Mai 22, 2016 | Innenpolitik, Landespolitik
Mit der Selbstenttarnung des neonazistischen Terrornetzwerks „Nationalsozialistischer Untergrund“(NSU) im November 2011 wurde eine Terrorserie offenkundig, die bis dato einmalig in derbundesrepublikanischen Geschichte ist. Der sogenannte NSU ermordete zwischen 2000...
Mai 22, 2016 | Landespolitik, Sozialpolitik
Der Parteitag möge beschließen:Als Antwort auf den drohenden Klimawandel benötigen wir eine gravierende Umlagerung desmotorisierten Individualverkehrs auf öffentliche Busse und Bahnen. Jede Bürgerin und jeder Bürgermuss die Möglichkeit besitzen preiswert einen gut...
Mai 22, 2016 | Gesellschaft, Sozialpolitik
Politische Handlungsfelder und Lösungspotenziale1. Vereinbarkeit von Familie, Beruf, Pflege und Ehrenamt verbessernIm Fortschrittsbericht 2013 zum Fachkräftekonzept der Bundesregierung wird dargelegt, dass mehrals die Hälfte der nicht berufstätigen Mütter gerne...
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